Meinungsmontag: AfD-Parteiprogramm für Sachsen-Anhalt, heiter bis wolkig kommentiert

yodahomeMeinungen, Politik2 Comments

Wahlprogramm mäßig kompetent kommentiert

Inspiriert durch den Blogpost und die Tweets von Kattascha und weil ich eh erkältet die Couch hütete, habe ich mir gedacht, dass man sich ja mal das Wahlprogramm der AfD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt anschauen könnte (am 13. März wählen gehen!). Einerseits sollte da ja stehen, was diese Partei im arg konservativem Spektrum wirklich will, andererseits ergibt sich ja daraus sicherlich auch, ob der Vorwurf, dass die AfD im rechten Spektrum der Ewiggestrigen fischt, berechtigt ist. Darum habe ich das Programm gelesen und in Teilen kommentiert. Einige dieser Kommentare (also eine Auswahl, was bedeutet das ich Dinge vorsätzlich weglasse) poste ich hier. Jeder soll wählen, was er für richtig hält, aber man sollte sich auch sicher sein, wofür genau eine Partei steht, die insbesondere noch niemals zuvor politische Verantwortung getragen hat. Darum einfach hier nachlesen. Das Dickgedruckte ist das Zitat aus dem Programm (meist mit Seitenangabe) und das kursive, dunkel hinterlegte mein Kommentar.
Ich habe kaum Ahnung von den meisten Themen, am wenigsten inkompetent sehe ich mich als Universitätsmitarbeiter im Bereich Bildung, darum ist das mein Fokus. Dies ist aber keine wissenschaftliche Betrachtung, sondern eher eine satirische Meinung (nämlich meine). Nicht alle Kommentare sind völlig ernst gemeint: Vorsicht Sarkasmus! Und noch ein letzter Disclaimer: Ich bin Mitglied der Piratenpartei, also politisch nicht neutral.

An dieser Stelle überspringe ich aus Platzgründen die zweite Hälfte des Programms zu den Themen Zuwanderung und Asylpolitik (lesenswert), Wirtschafts-, Finanz- und Mittelstandspolitik, Energie- und Verkehrspolitik (laaangweilig) sowie Verwaltung, Innere Sicherheit, Recht (geht so). Vielleicht liefere ich da noch was nach.

Fazit

Fairerweise sei gesagt: Man findet einige Inkonsistenzen wie obige vielleicht auch bei anderen Parteien. Konsistent ist aber, dass man konservativ an Konzepten aus dem letzten Jahrtausend festhalten oder sie sogar wieder zurückbringen möchte. Immer mit dem Argument, dass es doch damals besser war. Aber ohne Begründung.  Einige der Forderungen erinnern mich auch an die DVU, die einige Jahre im Landtag saß. Oder die NPD, die auf ihren Plakaten ähnliche Forderung hat, vielleicht nur platter. Erfolg hatten beide damit nie langanhaltend, auch weil sie von den Fakten der Realität eingeholt wurden, zwei Begriffe, die der AfD auch Unbehagen bereitet dürften.
Die AfD hat nicht nur unvernünftige Vorschläge. Aber die vernünftigen Vorschläge findet man auch bei anderen Parteien. Bei der CDU, bei den Grünen, bei den Piraten (auch, wenn wir leider nicht zur Wahl stehen in 2016). Innovatives gibt es bei der gut abgestandenen AfD nicht, da soll man sich nicht täuschen. Darum rate ich den Protestwählern, die Ihr Kreuz nicht bei den großen bzw. etablierten Parteien machen wollen: Es gibt noch mehr Alternativen. Die Alternative für Deutschland ist nicht alternativlos. Und ansonsten: Viel Spaß beim Wählen!